AGB

Damit wir uns richtig verstehen …

Anbieter – das sind wir, die Gesellschaft Smartiple, s.r.o. mit eingetragenem Sitz, ID-Nr. (IČO): 06918263.

Kunde – ist eine Partei des Vertragsverhältnisses, eine natürliche Person, die auf eigene Rechnung handelt, oder eine Person, die rechtmäßig im Namen einer juristischen Person handelt.

Nutzer – das sind Sie, Ihre Mitarbeitenden oder jede Person, die uns gültige Anmeldedaten übermittelt.

Software (SW) – die Webanwendung Parkinto, deren Gegenstand die Überwachung von Stellplätzen ist.

Dauer des Vertragsverhältnisses – der Zeitraum, für den der Anbieter Leistungen nach diesen Geschäftsbedingungen erbringt und der Kunde die vereinbarten Entgelte für diese Leistungen zahlt.

AGB – diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie ihre etwaigen geänderten Fassungen.

Lizenz – eine nicht ausschließliche Lizenz zur Nutzung der Software für eine Kamera zu den in diesen Geschäftsbedingungen festgelegten Bedingungen.

Stellplatz – ein vom Nutzer festgelegter Ort, der zum Abstellen eines vom Nutzer definierten Verkehrsmittels bestimmt ist.

CPDP – die Bedingungen zum Schutz personenbezogener Daten; ein Dokument, das den Umgang mit personenbezogenen Daten regelt, die der Kunde dem Anbieter im Zusammenhang mit der Nutzung der SW überlässt.

PC – ein Auftragsverarbeitungsvertrag, den der Anbieter mit einem externen Verarbeiter für Finanzdienstleistungen (Einzug von Gebühren, Ausstellung von Buchungsbelegen) geschlossen hat.

Kontodeaktivierung – eine Einschränkung des Zugriffs des Nutzers auf das Konto oder alle Konten. Der Nutzer kann nur noch Rechnungen, Kosten und Kontakte exportieren oder sein Konto kündigen.

Kontokündigung – die unwiderrufliche Löschung eines oder aller Nutzerkonten und aller mit dem gekündigten Konto verbundenen Daten. Die Kontokündigung ist die Kündigung des Vertrags.

Kontosperrung – es bestehen keine aktiven Lizenzen, die früheren Lizenzen sind jedoch weiterhin in der Datenbank registriert.

Dauerbetrieb – es kann immer etwas schiefgehen, daher garantieren wir den Betrieb der SW zu mindestens 99,5 % der Gesamtzeit pro Jahr.

Wie unsere Zusammenarbeit aussieht

Beginn der Zusammenarbeit

1. Der erste Schritt zur Begründung eines Vertragsverhältnisses zwischen Anbieter und Kunde ist die Registrierung auf der Website https://parkinto.ai. Der Kunde gibt die grundlegenden Anmeldedaten ein (seine E-Mail-Adresse und sein Anmeldepasswort), bekundet damit sein Interesse an der Nutzung der Software und erklärt sich zugleich mit diesen AGB einverstanden.
2. Der Anbieter sendet an die E-Mail-Adresse des Kunden eine Bestätigungs-E-Mail, die a) die Richtigkeit der vom Kunden eingegebenen Daten überprüft und b) die Zustimmung des Anbieters zur Nutzung der SW durch den Kunden zum Ausdruck bringt.
3. Die Anmeldedaten des Kunden (E-Mail) werden für einen Zeitraum von 48 Stunden auf dem Server des Anbieters registriert. Bestätigt der Kunde sein Interesse an der Registrierung im System des Anbieters nicht, kommt kein Vertragsverhältnis zwischen den Vertragsparteien zustande, und die vom Kunden angegebenen Daten werden aus der Datenbank des Anbieters entfernt. Dies schränkt das Recht des Kunden, die Registrierung jederzeit zu wiederholen, nicht ein.
4. Ist der Kunde an der Nutzung der Software interessiert, bestätigt er dies, indem er sich über den Link in der vom Anbieter gesendeten E-Mail anmeldet. Ab diesem Zeitpunkt ist der Anbieter berechtigt, die personenbezogenen Daten des Kunden gemäß diesen AGB, den Grundsätzen für den Umgang mit personenbezogenen Daten und dem Auftragsverarbeitungsvertrag zu verarbeiten.
5. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zu seinem Konto vor Missbrauch zu schützen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Kunden oder einem Dritten im Zusammenhang mit einem unbefugten Umgang mit Software, Konto oder Daten entstehen.
6. Anschließend ist der Kunde verpflichtet, auf der Website des Anbieters (Bereich „Profil“) seine persönlichen Angaben einzutragen, insbesondere Rechnungs- und Zahlungsdaten (Nummer der Zahlungskarte, von der die Zahlungen für die Nutzung der Software automatisch erfolgen); er kann seine Anmeldedaten (E-Mail und Passwort) ändern oder weitere Nutzer hinzufügen.

Erbrachte Leistungen

1. Die Installation der Kamera, ihr Betrieb und die Sicherstellung der Übermittlung der relevanten Informationen (Bild) an den Anbieter liegen in der alleinigen Verantwortung des Kunden; der Anbieter empfiehlt, das System selbst vor der Registrierung der Lizenz in Betrieb zu nehmen.
2. Das eigentliche Vertragsverhältnis wird durch die Bereitstellung der Lizenz begründet (Bestätigung der Registrierungs-E-Mail gemäß Art. 1.4. dieser Bedingungen).
3. Folgen Sie anschließend bitte den Anweisungen auf der Website – Kameras verbinden und registrieren und Parkplätze festlegen.
4. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Installation der Kameras, ihren Betrieb oder für die Verarbeitung, Archivierung und Verwendung der von den Kameras aufgenommenen realen Bilder, mit Ausnahme der Datenverarbeitung der Ergebnisse gemäß den AGB (anonyme Überwachung von Stellplätzen).
5. Der Anbieter ist weder für die tatsächliche Nutzbarkeit des Stellplatzes verantwortlich (ob der Stellplatz ausreichend groß festgelegt ist oder ob objektive Hindernisse eine ordnungsgemäße Nutzung zum Parken verhindern) noch für die Rechtmäßigkeit des Stellplatzes (was der Nutzer festlegt, überwachen wir – wir sind nicht dafür verantwortlich, ob das Fahrzeug auf den festgelegten Platz passt, dorthin fahren kann oder dort „parken darf“).
6. Obwohl der Kunde das Bild des überwachten Bereichs dem Anbieter zur Verarbeitung übergibt, wird es vom Anbieter in keiner Weise kontrolliert, gespeichert oder überwacht; die Bildinformationen werden ausschließlich zur automatisierten Datenverarbeitung verwendet.

Wie wird die Software bezahlt?

1. Die Zahlungen für die Nutzung der SW erfolgen automatisch für jeden Monat, in dem der Kunde die SW nutzt.
2. Die erste Zahlung erfolgt an dem Tag, an dem der Kunde die erste Lizenz registriert. Folgezahlungen erfolgen an dem Tag bzw. den Tagen, die dem Tag der ersten Zahlung entsprechen (z. B. am 1. Tag des Monats).
3. Der entsprechende Betrag (je nach Anzahl der genutzten Lizenzen) wird automatisch von dem Konto eingezogen, das mit der Zahlungskarte verknüpft ist, deren Daten der Kunde bei der Registrierung angegeben hat. Der Kunde kann diese Zahlungskarte jederzeit im Bereich „Einstellungen“ ändern.
4. Nutzt der Kunde mehrere Lizenzen, werden ihm alle Leistungen gesammelt in einem Abrechnungszeitraum berechnet. Bei Inbetriebnahme der zweiten und jeder weiteren Lizenz wird die Gebühr für die neue Lizenz nicht sofort abgebucht; die Nutzung der zusätzlichen Lizenzen wird vielmehr nach der Anzahl der Nutzungstage zusammen mit dem regulären Abrechnungszeitraum der ersten Lizenz und den Zahlungen für neue Lizenzen berechnet.
5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass das mit der bei der Registrierung angegebenen Zahlungskarte verknüpfte Konto stets ein ausreichendes Guthaben für die Zahlungen für die Nutzung der SW aufweist.
6. Ist die Zahlung für die Nutzung der Software nicht möglich, ist der Anbieter berechtigt, die Erbringung der Leistungen sofort auszusetzen oder die Lizenzen des Kunden insgesamt zu kündigen. Das Vertragsverhältnis endet mit Ablauf des Zeitraums, für den bezahlt wurde. Bis dahin erbringt der Anbieter die Leistungen.
7. Mit Abschluss dieses Vertrags nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass der Anbieter berechtigt ist, Finanzvorgänge (Einzug, Kontrolle einzelner Zahlungen) auf Grundlage des Auftragsverarbeitungsvertrags über einen Dritten abzuwickeln. In diesem Fall erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die beim Anbieter vorhandenen personenbezogenen Daten dieser Person – dem Auftragsverarbeiter – überlassen werden, und ermächtigt diese Person, gemäß diesem Vertrag über die Beträge zu verfügen.

Das Vertragsverhältnis und seine Änderungen

1. Das Vertragsverhältnis besteht und diese Vertragsbedingungen sind für die Vertragsparteien ab dem Zeitpunkt der Registrierung des Kunden bis zur Löschung seines Kontos verbindlich. Ist die Lizenz nicht aktiv, ruhen die Rechte und Pflichten aus der Erbringung der Leistungen.
2. Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit einseitig zu beenden und die Erbringung von Leistungen an den Kunden einzustellen, wenn er einen Verstoß des Kunden gegen diese AGB feststellt oder wenn die für die Erbringung der Leistungen genutzten Kamerasysteme missbraucht werden.
3. Möchte der Kunde das Vertragsverhältnis beenden, ist er verpflichtet, sich an den technischen Support des Anbieters zu wenden, der sein Konto löscht.
4. Der Anbieter ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB, der CPDP oder des PC einseitig zu ändern. In diesem Fall ist er verpflichtet, den Kunden stets spätestens einen Monat vor Inkrafttreten der neuen AGB über die Änderung zu informieren. Der Text der neuen AGB wird an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des Kunden gesendet. Die AGB gelten als vom Kunden genehmigt und für das Vertragsverhältnis verbindlich, sobald der Kunde nach Erhalt des geänderten Textes der AGB nicht alle Lizenzen kündigt.

Schutz personenbezogener Daten

1. Der Schutz der personenbezogenen Daten des Nutzers ist in den Bedingungen zum Schutz personenbezogener Daten geregelt.
2. Der Schutz der personenbezogenen Daten der Geschäftspartner des Nutzers ist im Auftragsverarbeitungsvertrag geregelt.

Anwendbares Recht

1. Im Fall von Streitigkeiten aus dem Vertrag sowie von Streitigkeiten über die Gültigkeit oder das Bestehen eines geschlossenen Vertrags über die Erbringung einer Leistung und dieser Geschäftsbedingungen gilt für die Parteien:
2. Sie wählen das Recht der Tschechischen Republik als anwendbares Recht.
3. Sie bestimmen, dass die tschechischen Gerichte für die Entscheidung zuständig sind.
4. Gemäß § 89a des Gesetzes Nr. 99/1963 Slg. wird als örtlich zuständiges Gericht das Gericht in Prag bestimmt.

Schlussbestimmung

Diese Geschäftsbedingungen treten am 19. Oktober 2026 in Kraft.

1. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass ihm der Anbieter kommerzielle Mitteilungen zusendet. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden, sei es für eine einzelne Art von Mitteilungen oder für alle kommerziellen Mitteilungen.
2. Die Anwendung Parkinto ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk im Sinne des Gesetzes Nr. 121/2000 Slg. über das Urheberrecht, über mit dem Urheberrecht verwandte Rechte und über die Änderung bestimmter Gesetze in der geltenden Fassung (nachfolgend „Urheberrechtsgesetz“). Die Vermögensrechte an der Anwendung nach dem Urheberrechtsgesetz und nach den von der Tschechischen Republik geschlossenen internationalen Urheberrechtsabkommen stehen dem Anbieter zu. Diese Vereinbarung räumt dem Nutzer keinerlei Rechte an den Marken des Anbieters ein.
3. Der Nutzer trägt die volle Verantwortung für die Daten und Inhalte, die die bereitgestellte Anwendung verarbeitet, und verpflichtet sich, die bereitgestellte Anwendung im Einklang mit der Rechtsordnung der Tschechischen Republik zu nutzen.
4. Der Anbieter ist verpflichtet, den Dauerbetrieb der Anwendung sicherzustellen.
5. Keine Verletzung der Pflicht des Anbieters, einen ununterbrochenen Betrieb der Anwendung sicherzustellen, ist eine Unterbrechung des Betriebs der Anwendung, die durch unvermeidbare objektive Gründe (z. B. Stromausfall, Ausfall des Internetanschlusses usw.) verursacht wird oder die im Voraus direkt in der Anwendung oder per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene Adresse angekündigt wurde.
6. Der Preis richtet sich nach der aktuellen Preisliste auf der Website des Anbieters.
7. Der Anbieter ist berechtigt, nach vorheriger Mitteilung an den Nutzer die Bedingungen und Preise der angebotenen Leistungen aufgrund der Einführung neuer Funktionen oder der Inflation zu ändern.
8. Support für die Nutzung der bereitgestellten Leistung wird ausschließlich in elektronischer Form erbracht (E-Mail-Kommunikation, Informationen auf Websites usw.).